PM des Bündnisses gegen transatlantische Geheimabkommen

Hildesheimer Organisationen gründen Bündnis gegen transatlantische Geheimabkommen

Als Reaktion auf das Bekanntwerden kritischer Details des Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommens, kurz TTIP, haben sich nun verschiedene Hildesheimer Organisationen (AStA der Universität, BUND, Bündnis 90/ Die Grünen, DGB Hildesheim, FLOSSI, Katholische Arbeitnehmer-Bewegung, Die Linke) zu einem Bündnis zusammengeschlossen. Gemeinsam wollen sie sich gegen die gemeinwohlschädlichen Vertragsverhandlungen einsetzen und in einer Reihe von Veranstaltungen über die drohenden Folgen von TTIP, CETA, TiSA u.a. für die Menschen in der EU informieren.

Am Samstag, 11. Oktober, dem europaweiten Aktionstag gegen TTIP und CETA, haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich am Aktionsstand des Bündnisses ein genaueres Bild zu verschaffen. In der Fußgängerzone (Ecke Hoher Weg / Kurzer Hagen) wird es von 10 bis 14 Uhr Informationen, Diskussionen und Unterschriftenlisten geben.

Für den 12. November um 19.30 Uhr ist eine kontroverse Podiumsdiskussion mit TTIP-Expertinnen und -Experten im Riedel-Saal der Volkshochschule geplant. In den darauf folgenden Wochen werden öffentliche Vorträge in der Universität zu verschiedenen Aspekten von TTIP und ähnlichen Abkommen die Veranstaltungsreihe fortsetzen.

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BündnispartnerInnen: Referat Politische Bildung des Allgemeinen Studierendenausschusses der Universität Hildesheim, BUND Hildesheim, Bündnis 90 / Die Grünen Kreis- und Ortsverband Hildesheim, DGB Hildesheim, Free/Libre-Open-Source-Software-Initiative, Katholische Arbeitnehmer-Bewegung Hildesheim, Die Linke Kreisverband Hildesheim

PM des BUNDs zu TTIP + Hintergrundpapier

Pressemitteilung vom 16. September 2014

*„TTIP ist Trojanisches Pferd“ – Protest vor Reichstag und Brandenburger
Tor gegen EU-US-Handelsabkommen *

Berlin: Mit einem acht Meter hohen Trojanischen Pferd haben Aktivisten
des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) heute in Berlin
vor dem Reichstagsgebäude und anschließend am Brandenburger Tor gegen
die Fortsetzung der Verhandlungen zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP
protestiert.

„Die Verhandlungen verlaufen intransparent, undemokratisch und unter
Ausschluss der Öffentlichkeit. Das TTIP ist ein Trojanisches Pferd, in
dessen Gefolge Standards des Umwelt- und Verbraucherschutzes geschleift
und Handlungsspielräume von Regierungen eingeschränkt werden sollen. Die
Ablehnung der Europäischen Bürgerinitiative gegen das TTIP macht
deutlich, dass die EU-Kommission lieber mit Konzernlobbyisten kungelt
statt sich kritischen Fragen zur Handelspolitik zu stellen“, sagte die
BUND-Expertin für das Freihandelsabkommen, Maja Volland.

Trotz der Zurückweisung der TTIP-kritischen Bürgerinitiative werde der
Protest gegen ein vor allem großen Gentechnik-, Energie-, Auto- und
Chemiekonzernen nützendes Handelsabkommen weitergehen, sagte Volland. In
der Kritik stünden vor allem Importe gentechnisch veränderter Futter-
und Lebensmittel, von Hormon- und Klonfleisch und Produkten des
alltäglichen Bedarfs, die giftige Chemikalien enthielten. Besonders
kritisch gesehen werde auch der mögliche Import klimaschädlicher
Energieträger wie ölhaltige Teersande und die Schiefergasförderung
mittels Fracking.

„Die Bundesregierung und die neue EU-Kommission müssen die berechtigten
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger endlich ernst nehmen. Statt
Standards im Umwelt- und Verbraucherschutz zu senken, müssen diese
weiter verbessert werden. Wer bisher erreichte Standards als
Handelshemmnis diffamiert, dem geht es in Wirklichkeit um mehr Profit
auf Kosten von Umwelt und Verbraucherschutz“, sagte Volland.

Ein BUND-*Hintergrundpapier zum TTIP *finden Sie im Internet unter:
www.bund.net/pdf/ttip_position.

*Pressekontakt:*Maja Volland, BUND-TTIP-Expertin, Tel. 030-27586-427
bzw. Rüdiger Rosenthal, BUND-Pressesprecher, Tel. 030-27586-425/-489,

Gruseliges „Frei“handelsabkommen TTIP einfach erklärt

Wir informierten bereits über die TTIP-Campact-Aktion (daher das Bild); nun empfehlen wir die bestens verständlichen Erklärungen des Journalisten Harald Schumann im Interview bei „Jung & Naiv“ sowie eine Diskussionsveranstaltung in Hannover.

 

Details zu der Veranstaltung in Hannover am kommenden Mittwoch Abend:

Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Interessierte,

Im Zeitalter der Globalisierung sind transatlantische
Wirtschaftsbeziehungen und internationaler Handel Alltag. Das geplante
Freihandelsabkommen zwischen EU und USA könnte den weltweit
größten Wirtschaftsraum schaffen – doch was steht dabei auf dem
Spiel? Wer sind die Gewinner, wer sind die Verlierer einer solchen
Wirtschaftspartnerschaft?

Darüber möchten wir gerne mit Ihnen/Euch und weiteren
Gästen diskutieren und laden Sie/Euch hiermit herzlich zu unserem
Fachgespräch ein:

FREI? FAIR? FALSCH?

EU-USA-Freihandelsabkommen

TTIP IN DER KRITIK

Mittwoch, 23.04.2014, 18.00 – 20.00 Uhr

Raum 1105 (Erweiterungsgebäude, Eingang Leinstraße)

Im Niedersächsischen Landtag
Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1, 30159 Hannover

Programm

18.00 UHR BEGRÜSSUNG

Anja Piel, MdL, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Nds.
Landtag,
Miriam Staudte, MdL, Stellv. Fraktionsvorsitzende, Verbraucherschutz-
politische Sprecherin Bündnis 90/Die Grünen Nds. Landtag

18.15 UHR INPUTREFERAT

Rebecca Harms, MdEP Vorsitzende der Fraktion GRÜNE/EFA im
Europäischen Parlament

18.30 UHR STATEMENTS und DISKUSSION

Moderation: Gerald Heere, MdL, Europa- und  Medienpolitischer
Sprecher Bündnis 90/Die Grünen Nds. Landtag
Rebecca Harms, MdEP (GRÜNE/EFA)

Christian Meyer, niedersächsischer Minister für Ernährung,
Landwirtschaft
und Verbraucherschutz
Bernd Voß, Bundesvorsitzender Arbeitsgemeinschaft  bäuerliche
Landwirtschaft (AbL)
Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats
Hartmut Tölle, DGB, Vorsitzender des Bezirks Niedersachsen-Bremen
Alessa Hartmann, Forum Umwelt und Entwicklung, Koordinatorin des
Aktionsbündnisses ?TTIP-unfairhandelbar?

19.55 UHR AUSBLICK

Hanso Janssen, MdL, Landwirtschafts- und Naturschutzpolitischer
Sprecher  Bündnis90/Die Grünen Nds. Landtag

20.00 UHR lockerer Ausklang bei Getränken und Imbiss